Aktuelle Beiträge
22. August 2024
Rechtsanwalt für Aufhebungsvertrag
Bei der Verhandlung von Aufhebungsverträgen spielt die Expertise eines Rechtsanwalts eine entscheidende Rolle. Der Abschluss des Aufhebungsvertrages ist ein komplexer Prozess, der ein tiefgehendes Verständnis […]
10. August 2024
Betriebsbedingte Kündigung: Was Sie wissen müssen
Betriebsbedingte Kündigung: Was Sie wissen müssen Eine betriebsbedingte Kündigung erfolgt, wenn das Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen Stellen abbauen muss. Hier sind die wichtigsten Punkte, die […]
10. Juni 2024
Abfindung trotz fristloser Kündigung
Die Frage nach einer möglichen Abfindung trotz einer fristlosen Kündigung bewegt viele Betroffene. In diesem Leitfaden möchte ich einen umfassenden Überblick über dieses komplexe Thema […]
10. September 2023
Besondere ärztliche Aufklärungspflicht bei Lebendorganspenden
Es ist ein unschönes Szenario: Der Ehegatte oder Lebenspartner, ein naher Verwandter, Verlobte oder eine andere in besonderer persönlicher Verbundenheit stehende Person benötigt dringend eine […]
10. September 2023
Urlaub verfällt nicht mehr automatisch bei Krankheit: Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers!
Bisher: Urlaubsanspruch kann verfallen Grundsätzlich verfällt ein Urlaubsanspruch nach der jüngeren deutschen Rechtsprechung normalerweise innerhalb von 15 Monaten nach Ende des Urlaubsjahres, also z.B. am […]
10. September 2023
Krankmeldung („Gelber Schein“) sichert nicht mehr die Entgelt- bzw. Lohnfortzahlung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) äußert sich in der aktuellsten Entscheidung vom 08.09.2021 klar zum Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU); danach muss der Arbeitnehmer nämlich unter Umständen die […]
10. September 2022
Straflosigkeit bei geschäftsmäßiger Förderung der Selbsttötung
Eine unheilbare schwere Krankheit, Gefangenschaft im eigenen Körper, Verlust der Lebensenergie und des Lebensdurstes; bedauerlicherweise gibt es noch erheblich mehr Gründe, die eine betroffene Person […]
10. September 2022
EuGH: Widerrufsjoker bei Kreditverträgen – Holen Sie sich Ihr Geld zurück!
Nach der aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Urteil vom 26.03.2020 könnten Sie möglicherweise mehrere tausend Euro sparen. So können Sie sich Ihr Geld zurück […]
10. September 2022
Kündigungen für Galeria-Karstadt-Kaufhof-Beschäftigte in Leipzig
Den öffentlichen Medien ist allseits zu entnehmen, dass der Galeria-Karstadt-Kaufhof-Konzern jetzt schon zum zweiten Mal die Insolvenz beantragt hat und bis nahezu die Hälfte seiner […]
10. September 2022
Komplikationen kurz nach der Geburt: An Bett „gefesselte“ Mutter ohne Nottfallklingel zurückgelassen
Eines der ersten Dinge, die eine werdende Mutter nach Eintritt in den Kreißsaal zu hören bekommt, ist: „Dort ist die Notfallklingel. Sollten Sie Hilfe benötigen, […]
10. September 2022
Mieterhöhung auf Grundlage fehlerhafter Wohnfläche führt nicht immer zu einem Rückerstattungsanspruch des Mieters.
Ein Mieter, der über mehrere Jahre Mieterhöhungsverlangen akzeptiert, obwohl eine falsche Wohnfläche durch den Vermieter angenommen worden ist – tatsächliche Wohnfläche geringer als dem Mieterhöhungsverlangen […]
10. September 2022
„Notdienstpauschale“ für den Hausmeister sind keine umlagefähigen Betriebskosten
Bei der „Notdienstpauschale“ handelt es sich um Kosten, die durch einen Bereitschaftsdienst des Hausmeisters entstehen können. Durch den Bereitschaftsdienst soll ein schnelles Handeln im Notfall […]
10. September 2022
Private Berufsunfähigkeitsversicherung: Faktische Ausübung eines Berufs als Indiz für eine Berufsunfähigkeit
Gemäß dem Beschluss des OLG Brandenburg (11.02.2020 Az. 11 W 10/19) kann in einer faktischen Ausübung eines Berufs darauf hindeuten, dass beim Versicherungsnehmer keine Berufsunfähigkeit […]
10. September 2021
Mieterschutz in der Corona-Pandemie
Bereits in unseren Beitrag vom 24.03.2020 haben wir darüber berichtet, dass ein Vermieter das Mietverhältnis wegen Mietrückständen, die aus dem Zeitraum vom 01.04.2020 bis 30.06.2020 […]
10. September 2021
Betriebsschließungsversicherung in Zeiten von Corona für Hotel- und Gastgewerbe sowie andere Branchen
Auf Grund der Corona-Pandemie müssen viele Hotels und Gastronomiebetriebe sowie auch Betriebe anderer Branchen geschlossen bleiben. Dies bedeutet für die Betreiber in diesen Zeiten erhebliche […]
10. September 2020
Lohnausfall bei Quarantäne durch Coronavirus?
Sollte tatsächlich durch das Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet werden, ist diese zwingend zu befolgen. Bei Nichtbeachtung kann die Anordnung sogar gerichtlich und mit Polizeigewalt erzwungen […]
10. September 2020
Coronavirus: Was gilt, wenn Schule oder Kita schließen? Kann ein Elternteil zur Betreuung des Kindes der Arbeit fern bleiben? Wird das Gehalt weitergezahlt?
Nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs behält der Arbeitnehmer dann seinen Vergütungsanspruch, wenn er aus persönlichen Gründen ohne eigenes Verschulden die Arbeitsleistung nicht erbringen kann. […]
10. September 2020
Mieterschutz in der Corona-Pandemie
Aufgrund der Corona-Pandemie können die Einkünfte von Mietern wegbrechen, sodass Schwierigkeiten entstehen können, die Miete zu entrichten. Nach derzeitiger Gesetzeslage verhält es sich so, dass […]
10. September 2020
Corona – Allgemeinverfügung Freistaat Sachsen, 30.04.2020
Seit dem 23.03.2020 um 0:00 Uhr galt auch im Freistaat Sachsen eine Ausgangsbeschränkung/Ausgangssperre, die ab dem 01.04.2020 verschärft worden ist. Durch die Allgemeinverfügungen vom 17.04.2020 […]
10. September 2020
Ein qualvoller (CORONA-) Tod muss nicht qualvoll sein!
Täglich gibt das Robert-Koch-Institut die bedauerliche Information bekannt, dass das Virus Covid-19 weitere Todesopfer forderte. Da Corona eine Lungenkrankheit ist, heißt es, dass der Tod […]
10. September 2020
Reiseausfall Coronavirus: Rückzahlungsanspruch für Kunden
Haben Sie sich auch schon auf Ihren wohlverdienten Urlaub gefreut und alle Vorbereitungen getroffen? Flug und Reiseziele sind festgelegt, der Arbeitgeber ist informiert? Die Freude […]