von Ralf Leidecker | 16.05.2020 | Uncategorized
Haben Sie sich auch schon auf Ihren wohlverdienten Urlaub gefreut und alle Vorbereitungen getroffen? Flug und Reiseziele sind festgelegt, der Arbeitgeber ist informiert? Die Freude hält im Jahr 2020 allerdings nicht lange. Ernüchternd muss man sich derzeit den...
von Ralf Leidecker | 5.05.2020 | Uncategorized
Auf Grund der Corona-Pandemie müssen viele Hotels und Gastronomiebetriebe sowie auch Betriebe anderer Branchen geschlossen bleiben. Dies bedeutet für die Betreiber in diesen Zeiten erhebliche Umsatzverluste und damit eine Gefährdung der Existenz. Eine...
von Ralf Leidecker | 22.04.2020 | Uncategorized
Ein Mieter, der über mehrere Jahre Mieterhöhungsverlangen akzeptiert, obwohl eine falsche Wohnfläche durch den Vermieter angenommen worden ist – tatsächliche Wohnfläche geringer als dem Mieterhöhungsverlangen zu Grunde gelegt –, hat keinen Rückerstattungsanspruch...
von Ralf Leidecker | 22.04.2020 | Uncategorized
Bereits in unseren Beitrag vom 24.03.2020 haben wir darüber berichtet, dass ein Vermieter das Mietverhältnis wegen Mietrückständen, die aus dem Zeitraum vom 01.04.2020 bis 30.06.2020 resultieren, nicht kündigen darf. Die entsprechende gesetzliche Regelung zum...
von Ralf Leidecker | 22.04.2020 | Uncategorized
Bei der „Notdienstpauschale“ handelt es sich um Kosten, die durch einen Bereitschaftsdienst des Hausmeisters entstehen können. Durch den Bereitschaftsdienst soll ein schnelles Handeln im Notfall ermöglicht werden. In seiner Entscheidung zum Az. VIII ZR 62/19...
von Ralf Leidecker | 22.04.2020 | Uncategorized
Gemäß dem Beschluss des OLG Brandenburg (11.02.2020 Az. 11 W 10/19) kann in einer faktischen Ausübung eines Berufs darauf hindeuten, dass beim Versicherungsnehmer keine Berufsunfähigkeit vorliegt. Der Umstand der tatsächlichen Berufsausübung kann sogar einen höheren...
